Transparenzdienst statt Geheimdienst!  

These: Geheimdienste abschaffen – Transparenzdienst einführen

Geheimdienste:

-         sind Relikte aus vordemokratischer Zeit. Eroberungskrieger, absolutistische Monarchen, Diktatoren und Kalte Krieger brauchten die Geheimdienste um ihre Macht in einer feindlichen Umwelt zu sichern.

-         sind nur schwer einer demokratischen Kontrolle des Volkes zu unterwerfen.

-         arbeiten naturgemäß intransparent, konspirativ und gewalttätig. Sie neigen dazu, die Grundrechte der Bürger zu verletzen.

-         verschlingen Unmengen an Steuergeld.

-         entwickeln sich in Krisenfällen oft zu den schlimmsten Feinden des Volkes; siehe GeStaPo, StaSi, CIA, "arabischer Frühling"...

-         beweisen immer wieder ihre völlige Unfähigkeit zur Erreichung ihrer Ziele, wie der Skandal um die Rolle der Geheimdienste bei der Aufdeckung der Nazi-Morde im Jahre 2011 zeigt.

Transparenzdienste:

-         gibt es bislang noch nur mehr oder weniger illegal (z.B. Wickileaks im Internet).

-         wären den Zielen und Bedürfnissen einer transparenten Demokratie wesentlich zuträglicher als Geheimdienste.

-         können wertvolle Beiträge zur Aufdeckung von Machtmissbrauch, Schlendrian, Korruption usw. liefern.

-         könnten ähnlich finanziert, strukturiert und nützlich sein wie z.B. der Bundesrechnungshof oder die Datenschutzbeauftragten.

Joachim Caspary

November 2011